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Ein-Kandidaten-Demokratie

Wie lustig ist das eigentlich, wenn sich der nette Herr Müntefering darüber aufregt, daß es eine Gegenkandidatin zu seinem Wunschkandidaten gibt? Vor allem die Praxis, daß im Parteivorstand schon nur ein Kandidat nominiert wird, um dann auf einem ****-Parteitag gewählt (oder sollte man "durchgewunken" sagen?) wird, finde ich persönlich bemerkenswert.

Wie (basis-)demokratisch ist diese Vorgehensweise?

Der Iron-Bayer

Am Wochenende hat der Bayer Faris Al-Sultan den legendären Iron-Man auf Hawaii gewonnen. Nur um's mal gesagt zu haben: Der Iron-Man Hawaii besteht aus 3,8 km schwimmen, 180 km Rad fahren mit anschließendem 42 km Lauf (auch Marathon genannt). Und das nicht etwas in einem Jahr sondern alles direkt ohne Pause hintereinander. So kam Faris in 8 Stunden und 14 Minuten im Ziel als Erster an.

Dafür, daß er sich die Beine nicht rasiert weil's noch mal ein paar hundertstel Sekunden bringt, dafür, daß er sich wie ein normaler Mensch bei Burger King, Mc Donalds und Tacco Bell anstatt von chemischen Kohlehydratkonzentraten im Plastikmantel ernährt, dafür, daß er nicht nach Lanzarote oder Mallorca fliegen muß, sondern auch mal in der Wüste joggen kann um sich vorzubereiten, kurz gesagt, dafür daß er irgendwie normal ist möchte ich ihm an dieser Stelle aufrichtig sagen: Danke, Faris! :-)

Manfred Stolpe und seine PKW Maut

Im Mai 2004 preschte Manfred Stolpe nach vorne, die LKW Maut noch nicht eingeführt, und dachte schon mal laut über eine PKW Maut nach. Dann erwischte ihn aber der Zorn der Massen sowie der Politiker die bald wieder gewählt werden wollten. Daraufhin ruderte Manfred Stolpe zurück und schloß eine generelle Maut aus, höchstens auf 12 bis 16 Strecken in Deutschland wäre so etwas denkbar, das wäre alles. Wir halten fest: Keine generelle PKW Maut auf Deutschlands Autobahnen hieß es im Mai 2005.

Nun, kurz nach der entscheidenden Wahl kommen sie plötzlich wieder hervor gekrochen und sind plötzlich alle "interessiert", "nicht grundsätzlich abgeneigt" und "offen für Gespräche". Kurz vor der Bundestagswahl gaben sich sogar die Länderchefs noch zugeknöpft und waren gegen eine PKW Maut. Nächste Woche werden sie sich treffen und über die Maut reden. Sind sie nun eigentlich inkonsequent oder haben sie vor ein paar Wochen schlicht gelogen?

Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern (Ja, sie stecken trotz Dementi doch alle mit drin) unter der Führung von Baden-Württemberg hat schon mal die Machbarkeit und die Folgen evaluiert. Daraus geht hevor, daß 100 Euro pro Jahr ein angemessener Preis wäre und um die Bürger nicht zu sehr zu belasten solle die Mineralölsteuer gesenkt werden. Von der Abschaffung der KFZ Steuer ist darin aber nicht die Rede. Stolpe stellt die PKW Maut schon mal in ein wirtschaftlich positives Licht umgeben von einer Aura aus umweltpolitischem Feinsinn: Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) habe herausgefunden, daß durch die LKW Maut eine 15-prozentige Verlagerung von Containern von der Strasse auf die Schiene stattgefunden habe. Ebenfalls wäre die Anzahl der Leerfahrten worden. Zudem würden aufgrund der Maut Unternehmen Anreize zum Kauf neuer und umweltfreundlicher LKW gegeben.

So viel zur Theorie.

Widerspricht sich das nicht alles irgendwie? Wenn eine Verlagerung in Richtung Schiene statt gefunden haben sollte, denken Unternehmen nicht über den Kauf neuer LKWs nach, sie nutzen die Bahn. Daß die Bahn bei gestiegenem Frachtaufkommen aber neue Arbeitsplätze schafft ist simpel unrealistisch. Und selbst wenn sie welche schafft, so werden es weniger sein als auf der Seite der Transportunternehmer auf der Strasse wegfallen. Ergebnis daraus dürfte sein, daß mehr Lasten mit weniger Arbeitskraft verschoben werden, der Bund mehr Geld einnimmt oder auch weniger ausgibt. Immerhin ist der Bund auch noch Anteilseigner der Deutschen Bahn AG und könnte, wenn die Bahn durch die Verlagerung profitabler wird, seine Zuschüsse stark reduzieren. Im Jahre 2005 schießt der Bund immerhin mal wieder 3,8 Milliarden Euro zu.

In einem kann man sich wohl einig sein: Stolpe, die Ministerpräsidenten und der Bund würden die PKW Maut nicht haben wollen, wenn sie dadurch keinen Vorteil hätten. Vorteil in diesem Sinne sind also höhere Einnahmen. Also wird Auto fahren teurer, wer hätte das gedacht? PKW Maut zusätzlich zur KFZ-Steuer, dafür vielleicht die Mineralölsteuer etwas senken und das ganze Paket erst nach der Wahl schnüren.

Und da fragen sich unsere Volksvertreter wirklich, warum das Vertrauen in die Politik erschüttert ist?

Florida, Bush, Waffen und der gesunde Menschenverstand

In Florida ist es jedem Bürger nun erlaubt auf öffentlicher Straße zu schießen, sobald er sich bedroht fühlt. Gouverneur Jeb Bush hält das laut eigenem Bekunden nur für das natürlichste Verhalten im Sinne des gesunden Menschenverstands.

Ist das nun typisch für Florida, für die Waffenlobby und deren Einfluß auf die Politik, für Jeb Bush oder für seinen Menschenverstand?

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